Für den Verband der Schweizer Regionalfernsehen TELESUISSE ist das klare Nein des Stimmvolks zur SRG-Initiative ein deutliches Votum für den gebührenfinanzierten Service Public. Auch in den Regionen, wo ihn die privaten Regionalfernsehen erbringen. Trotz des deutlichen Resultats dürfen sich Politik und SRG nun aber nicht zurücklehnen: Die Medienkrise verlangt eine Überprüfung und Anpassung des Leistungsauftrags der SRG.

Dass die Schweizer Bevölkerung trotz der in Aussicht gestellten finanziellen Einsparungen die SRG-Initiative in aller Deutlichkeit ablehnt, ist ein klares Votum für den medialen Service Public: Unsere demokratische Gesellschaft braucht unabhängige, gebührenfinanzierte Medien. Auch wenn sie nicht direkt Thema der Abstimmung waren, betrifft dies auch die 14 Regionalfernsehen, die im Verband TELESUISSE zusammengeschlossen sind. TELESUISSE-Präsident André Moesch: «In den Regionen sind wir es, die den Service Public erbringen, dieses Abstimmungsresultat verstehen wir auch als Anerkennung unserer Leistung.» 

Allerdings sieht TELESUISSE auch eine Gefahr im klaren Nein: «Ein selbstzufriedenes Zurücklehnen, wie wir es bei der SRG nach der NoBillag-Abstimmung gesehen haben, darf es nicht geben.» Die Schweizer Medienlandschaft stehe unter hohem Druck und deshalb brauche es bessere Rahmenbedingungen für die privaten Medienanbieter. TELESUISSE erwartet, dass der künftige Leistungsauftrag der SRG im Rahmen der anstehenden Neukonzessionierung konsequent angepasst und auf das Wesentliche begrenzt wird. «Auch zahlreiche Gegner der Halbierungsinitiative haben im Abstimmungskampf immer wieder betont, dass der Auftrag der SRG neu definiert und fokussiert werden muss, damit private und regionale Anbieter im Markt eine faire Chance haben. Wir erwarten, dass nach der Ablehnung der Halbierungsinitiative nun auch wirklich in diese Richtung gearbeitet wird» sagt André Moesch dazu. Die TELESUISSE-Sender seien auch zu Kooperationen mit der SRG bereit, um gemeinsam am Service Public zu arbeiten.  

Zudem erwartet TELESUISSE, dass der Bundesrat die kürzlich vom Parlament beschlossenen Änderungen des Radio- und Fernsehgesetzes nutzt, um die Gebührenanteile der regionalen Radios und Fernsehen zu erhöhen.